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Athen
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Varufakis jagt
Steuersünder. Die neue Griechische Regierung hält
was sie verspricht. Sie jagt Steuersünder. Nun auch
in der Schweiz.
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet hat
Finanzminister Varoufakis Kontakt mit den Schweizer
Behörden aufgenommen um die von der
Vorgängerregierung auf Eis gelegte Verhandlung über
die Steuerflüchtigen Griechen wieder fortzusetzen.
Wie die SZ weiter berichtet sollen über 80
Milliarden Euro von Griechen auf Konten in der
Schweiz lagern. Das meiste davon Schwarzgeld.
Andere Quellen sprechen sogar von über 200
Milliarden Euro.
Weiter heißt es in dem
Artikel:
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Die Schweizer Finanzministerin
Widmer-Schlumpf hatte Athen bereits im
vergangenen Jahr vorgeschlagen,
unversteuerte Gelder griechischer Bürger
aus der Schweiz nach Griechenland zu
überweisen.
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Jetzt verhandeln die Regierung Tsipras
und Bern über ein bilaterales Abkommen,
um solche Steuerhinterzieher
aufzuspüren.
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Etwa 80 Milliarden Euro könnten auf
griechischen Konten in der Schweiz
lagern. Das Geld könnte Griechenland gut
gebrauchen.
Das Angebot
aus der Schweiz ist schon etwas älter. Im Februar 2014
schlug die schweizerische Finanzministerin Eveline
Widmer-Schlumpf ihrem griechischen Kollegen vor,
unversteuerte Gelder griechischer Bürger in der Schweiz
zu suchen und nach Athen zu überweisen.
Dann passierte lange nichts.
Der Ball liege bei den Griechen, hatte ein Sprecher des
Schweizer Staatssekretariats für internationale
Finanzfragen noch vor einer Woche gesagt. Athen habe
bisher nichts von sich hören lassen. Doch dann ging es
plötzlich schnell. An diesem Donnerstag kamen Berater
des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und
der Leiter des Schweizer Staatssekretariats, Jacques de
Watteville, in Athen zusammen. Die Gespräche über ein
bilaterales Steuerabkommen sind wieder aufgenommen
worden. Nun wird verhandelt, wie die in der Schweiz
gelagerten Vermögen nach Griechenland kommen können.
Dabei geht es um viel Geld. Friedrich Schneider,
Wirtschaftswissenschaftler der Universität Linz, geht
von 80 Milliarden Euro aus, die auf griechischen Konten
in der Schweiz lagern. Etwa zwei Drittel davon könnten
Schwarzgeld sein. Die Schweizer Nationalbank (SNB)
dagegen schätzt das im Land gelagerte griechische
Vermögen nur auf 800 Millionen Franken (762 Millionen
Euro). "Wir stehen am Anfang der Verhandlungen. Es ist
unklar, um wie viel Geld es geht", sagte eine Sprecherin
des Schweizer Staatssekretariats. Auch zu dem Angebot,
das die Schweiz den Griechen vor einem Jahr machte, gibt
es wenig Informationen. Mit dem 2014 in die Wege
geleiteten globalen Standard zum automatischen
Informationsaustausch können die meisten Länder der Welt
Steuerhinterzieher einfacher aufspüren. Die Schweiz
plant, ab 2018 Informationen mit dem Ausland
auszutauschen.
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Dann klingelte in Bern das Telefon
Doch schon vorher wäre es aus Sicht der Schweizer,
"vorteilhaft, wenn es den Steuerpflichtigen ermöglicht
würde, ihre Situation mit allenfalls unversteuerten
Geldern aus der Vergangenheit mit den Behörden zu
bereinigen". Damit wolle man verhindern, dass das Geld
in "unkooperative Finanzplätze" abwandere. Handelt es
sich dabei um ein Steueramnestie-Abkommen, wie es die
Schweiz der Bundesrepublik vor einigen Jahren
vorgeschlagen hatte? Die Welt sei "seither eine andere
geworden", heißt es vom Schweizer Staatssekretariat,
darüber hinaus hält man sich bedeckt. Und die
konservative Regierung von Antonis Samaras, die die
Gespräche 2014 nicht weiter verfolgt hatte, ist
inzwischen abgewählt.
Das Geld könnte Griechenland, das kurz vor einem
Staatsbankrott steht, gut gebrauchen. Gemessen an seinen
Zahlungsschwierigkeiten habe es lange gedauert, bis die
Griechen in Bern vorstellig wurden, kritisieren einige.
Finanzminister Yanis Varoufakis hatte sich Mitte März
gegen diese Kritik verteidigt: Seine Regierung sei
gerade erst an die Macht gekommen. Der politische Wille,
Steuerflüchtlinge aufzuspüren und vor Gericht zu
stellen, sei jedoch da, betonte Varoufakis. Kurz danach
klingelte in Bern das Telefon. Eine Lösung haben die
Länder am Donnerstag noch nicht gefunden: Die Gespräche
sollen fortgesetzt werden.
Quelle: Süddeutsche Zeitung |